GIS

Die GIS, die Gebühren Info Service GmbH, ist für die Rundfunkgebühren des ORF in Österreich zuständig. Sie vollzieht das Rundfunkgebührengesetz und untersteht dem Bundesministerium für Finanzen. Die GIS hat behördliche Vollmacht und kann Bescheide erster Instanz ausstellen.

Aufgaben der GIS

In den Aufgabenbereich der GIS fällt die Erfassung aller potentiellen Rundfunkteilnehmer. Außerdem die Abrechnung und Weiterleitung der Gelder an Bund, Länder und den ORF. Die GIS ist zudem für das Eintreiben bei Nichteinbringung von Gebühren zuständig, sowie über die Entscheidung von einer Gebührenbefreiung, und der generellen Beratung vor allem zu Gebühren.

Gegründet wurde sie 1998 als Tochter der Post und Telekom Austria, doch seit 2001 ist die GIS eine hundertprozentige Tochter des ORF. Der ursprüngliche Name Gebühreninkasso Service GmbH wurde abgeändert, weil man nicht nur als Inkassobüro auftreten wollte, sondern auch als Informationsbehörde.

GIS-pflichtige und GIS-befreite Fernseher

Fast jeder Fernseher oder Smart-TV ist gebührenpflichtig, auch wenn man zum Teil ohne Receiver gar nicht fernschauen kann. Das liegt daran, dass im Fernseher ein Tuner verbaut ist. Wer sich die Rundfunkgebühr aber sparen möchte, für den gibt es auch Vertriebe, die Fernseher ohne Tuner verkaufen, die daher GIS-befreit sind. Sie werden rechtlich als Monitor gehandhabt und können via Streaming betrieben werden.

Das reine Aufstellen eines empfangsbereiten Rundfunkgerätes in geschlossenen Räumen, ganz egal ob dabei der ORF konsumiert wird oder nicht, verpflichtet in Österreich dazu Rundfunkgebühren an die GIS zu zahlen. Internetfähige Geräte sind hingegen nicht automatisch gebührenpflichtig, dies hat der Verwaltungsgerichtshof 2015 bestätigt. Auch mobile Empfangsgeräte wie Autoradios oder Mobiltelefone sind nicht gebührenpflichtig.

Rundfunkgebühren

Die Rundfunkgebühren setzen sich aus verschiedenen Elementen zusammen, auch macht es einen Unterschied, ob die Gebühr nur Radioempfang oder auch Fernsehempfang beinhaltet. Diese sind Programmentgelt, Radio- und Fernsehgebühr, Kunstförderungsbeitrag, Landesabgabe, Einhebungsvergütung, Verfahrensverwaltungsvergütung und Umsatzsteuer.

Die Rundfunkgebühren sind für jeden Standort nur einmal zu entrichten, unabhängig davon wie viele Geräte betrieben werden. Unter bestimmten Voraussetzungen, wie etwa sehr geringes Haushaltseinkommen, Pflegegeld, Bezug der Studienbeihilfe oder Mindestpension, kann um Befreiung von den Rundfunkgebühren angesucht werden.

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Häufige Fragen zum Thema GIS

Die Rundfunkgebühren setzen sich aus Programmentgelt, Radio- und Fernsehgebühr, Kunstförderungsbeitrag, Landesabgabe, Einhebungsvergütung, Verfahrensverwaltungsvergütung und Umsatzsteuer zusammen.

Wenn kein empfangsbereites Rundfunkgerät wie ein Fernseher oder ein Radio vorhanden sind, nein. Internetfähige Geräte sind nämlich nicht gebührenpflichtig, dies hat der Österreichische Verwaltungsgerichtshof 2015 bestätigt. Auch mobile Empfangsgeräte wie Autoradios oder Mobiltelefone sind nicht gebührenpflichtig.

Bei sozialer als auch bei körperlicher Hilfsbedürftigkeit kann eine Befreiung von diesen Gebühren beantragt werden. Hilfsbedürftige laut GIS sind:

  • Arbeitslose
  • Bezieher der Mindestsicherung
  • Gehörlose
  • Pensionisten mit niedrigem Einkommen
  • Bezieher von Pflegegeld oder anderen
  • Studenten die Studienbeihilfe beziehe
  • Bezieher von Leistungen aus sonstigen öffentlichen Mitteln (wie zum Beispiel Zivildiener oder Rezeptgebührenbefreite)

Zusätzlich gilt aber, dass das gesamte Haushaltseinkommen bei einer Person im Haushalt nicht über 1.082,65 Euro ausmachen, bei zwei Personen nicht über 1.707,99 Euro übersteigen darf. Für jede weitere im Haushalt lebende Person kommen 167,05 Euro dazu. Sollte die Grenze überschritten werden, gibt es abzugsfähige Ausgaben, wie etwa außergewöhnliche Belastungen, 24 Stunden Betreuung oder einen hohen Mietaufwand (Stand Juli 2020).

Höchstwahrscheinlich ja, denn sobald ein empfangsbereites Rundfunkgerät in einem geschlossenen Raum vorhanden ist, müssen dafür Rundfunkgebühren entrichtet werden. Dabei ist unerheblich, ob Programme des ORF angesehen werden oder nicht. Unter bestimmten Voraussetzungen, wie etwa sehr geringes Haushaltseinkommen, Pflegegeld, Bezug der Studienbeihilfe oder Mindestpension, kann um Befreiung von den Rundfunkgebühren angesucht werden.

Hilfsbedürftige laut GIS sind:

  • Arbeitslose
  • Bezieher der Mindestsicherung
  • Gehörlose
  • Pensionisten mit niedrigem Einkommen
  • Bezieher von Pflegegeld oder anderen
  • Studenten die Studienbeihilfe beziehe
  • Bezieher von Leistungen aus sonstigen öffentlichen Mitteln (wie zum Beispiel Zivildiener oder Rezeptgebührenbefreite)

Zusätzlich gilt aber, dass das gesamte Haushaltseinkommen bei einer Person im Haushalt nicht über 1.082,65 Euro ausmachen, bei zwei Personen nicht über 1.707,99 Euro übersteigen darf. Für jede weitere im Haushalt lebende Person kommen 167,05 Euro dazu. Sollte die Grenze überschritten werden, gibt es abzugsfähige Ausgaben, wie etwa außergewöhnliche Belastungen, 24 Stunden Betreuung oder einen hohen Mietaufwand (Stand Juli 2020).

Wer von den Rundfunkgebühren befreit ist, kann zusätzlich auch von der Ökostrompauschale befreit werden und bekommt eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Früher war dies die Befreiung von der Telefongrundgebühr, heute handelt es sich um 10 Euro, die der Grundgebühr gutgeschrieben werden. Leider kann dies nur bei bestimmten Anbietern und Tarifen bezogen werden. Den Zuschuss gibt es immer nur einmal pro Haushalt.

Für folgende Anbieter kann die Zuleistung zum Fernsprechentgelt beantragt werden:

  • A1 Handytarife, A1 Internettarife und Bfree Social
  • bob Sozialzuschuss
  • Drei Nimm3 Sozial
  • HELP Mobile HELP GIS befreit
  • Magenta Klax sozial
  • Spusu spusu GIS befreit

Der Tuner ist das Empfangsgerät deines Fernsehers oder Radios. Er kann die von Sendern übertragenen Frequenzen auffangen.

Nein, aber du kannst einen Handytarif erhalten. Wer von den Rundfunkgebühren befreit ist, kann zusätzlich auch von der Ökostrompauschale befreit werden und bekommt eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Früher war dies die Befreiung von der Telefongrundgebühr, heute handelt es sich um 10 Euro, die der Grundgebühr gutgeschrieben werden. Leider kann dies nur bei bestimmten Anbietern und Tarifen bezogen werden. Den Zuschuss gibt es immer nur einmal pro Haushalt.

Für folgende Anbieter kann die Zuleistung zum Fernsprechentgelt beantragt werden:

  • A1 Handytarife, A1 Internettarife und Bfree Social
  • bob Sozialzuschuss
  • Drei Nimm3 Sozial
  • HELP Mobile HELP GIS befreit
  • Magenta Klax sozial
  • Spusu spusu GIS befreit

Wenn du keine Rundfunkgebühr bezahlen möchtest, aber keine GIS Befreiung erhältst, gibt es mehrere Möglichkeiten.

  • kein Fernsehen: Eine radikale Lösung, aber wer sich von seinem Fernseher und Radio trennt, braucht keine Rundfunkgebühren zu zahlen.

  • GIS freie Geräte nutzen: Wer streamt und auf klassisches Fernsehen verzichten kann, der kann auf Fernsehgeräte umsteigen, die keinen Tuner oder Receiver besitzen. Zum Beispiel Firmen wie KAGIS oder NoGIS haben sich auf GIS-freie Empfangsgeräte spezialisiert. Streaming ist erlaubt. Wenn du an das GIS-freie Gerät eine Set Top Box (wie zum Beispiel einen Amazon Fire TV Stick) steckst, ist dieses nicht GIS pflichtig. Einen Receiver oder DVB-T-Stick darfst du allerdings nicht verwenden.

Nein, solange das verwendete Gerät keine Rundfunkprogramme empfangen kann, ist auch Streaming nicht GIS pflichtig. Das Streamen von ORF oder anderen Rundfunkprogrammen ist solange erlaubt, solange der Empfang nur über das Internet läuft und laufen kann. Der Verwaltungsgerichtshof hat 2015 entschieden, dass das Internet keine Form des Rundfunks ist. Somit ist auch der Empfang von Rundfunksendungen über das Internet gebührenfrei.