GIS

Die GIS, die Gebühren Info Service GmbH, ist für die Rundfunkgebühren des ORF in Österreich zuständig. Sie vollzieht das Rundfunkgebührengesetz und untersteht dem Bundesministerium für Finanzen. Die GIS hat behördliche Vollmacht und kann Bescheide erster Instanz ausstellen.

Aufgaben der GIS

In den Aufgabenbereich der GIS fällt die Erfassung aller potentiellen Rundfunkteilnehmer, die Abrechnung und Weiterleitung der Gelder an Bund, Länder und den ORF, das Eintreiben bei Nichteinbringung von Gebühren, der Entscheidung über Befreiung und der Beratung zu Gebühren.

Gegründet wurde sie 1998 als Tochter der Post und Telekom Austria, doch seit 2001 ist die GIS eine hundertprozentige Tochter des ORF. Der ursprüngliche Name Gebühreninkasso Service GmbH wurde abgeändert, weil man nicht nur als Inkassobüro auftreten wollte, sondern auch als Informationsbehörde.

GIS-pflichtige und GIS-befreite Fernseher

Fast jeder Fernseher oder Smart TV ist gebührenpflichtig, auch wenn man zum Teil ohne Receiver gar nicht fernschauen kann. Das liegt daran, dass im Fernseher ein Tuner verbaut ist. Wer sich die Rundfunkgebühr aber sparen möchte, für den gibt es auch Vertriebe, die Fernseher ohne Tuner verkaufen, die daher GIS-befreit sind. Sie werden rechtlich als Monitor gehandhabt und können via Streaming betrieben werden.

Das reine Aufstellen eines empfangsbereiten Rundfunkgerätes in geschlossenen Räumen, ganz egal ob dabei der ORF konsumiert wird oder nicht, verpflichtet in Österreich dazu Rundfunkgebühren an die GIS zu zahlen. Internetfähige Geräte sind hingegen nicht automatisch gebührenpflichtig, dies hat der Verwaltungsgerichtshof 2015 bestätigt. Auch mobile Empfangsgeräte wie Autoradios oder Mobiltelefone sind nicht gebührenpflichtig.

Rundfunkgebühren

Die Rundfunkgebühren setzen sich aus verschiedenen Elementen zusammen, auch macht es einen Unterschied, ob die Gebühr nur Radioempfang oder auch Fernsehempfang beinhaltet. Diese sind Programmentgelt, Radio- und Fernsehgebühr, Kunstförderungsbeitrag, Landesabgabe, Einhebungsvergütung, Verfahrensverwaltungsvergütung und Umsatzsteuer.

Die Rundfunkgebühren sind für jeden Standort nur einmal zu entrichten, unabhängig davon wie viele Geräte betrieben werden. Unter bestimmten Voraussetzungen, wie etwa sehr geringes Haushaltseinkommen, Pflegegeld, Bezug der Studienbeihilfe oder Mindestpension, kann um Befreiung von den Rundfunkgebühren angesucht werden.

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Häufige Fragen zum Thema GIS

Die Rundfunkgebühren setzen sich aus Programmentgelt, Radio- und Fernsehgebühr, Kunstförderungsbeitrag, Landesabgabe, Einhebungsvergütung, Verfahrensverwaltungsvergütung und Umsatzsteuer zusammen.

Wenn kein empfangsbereites Rundfunkgerät wie ein Fernseher oder ein Radio vorhanden sind, nein. Internetfähige Geräte sind nämlich nicht gebührenpflichtig, dies hat der Österreichische Verwaltungsgerichtshof 2015 bestätigt. Auch mobile Empfangsgeräte wie Autoradios oder Mobiltelefone sind nicht gebührenpflichtig.

Höchstwahrscheinlich ja, denn sobald ein empfangsbereites Rundfunkgerät in einem geschlossenen Raum vorhanden ist, müssen dafür Rundfunkgebühren entrichtet werden. Dabei ist unerheblich, ob Programme des ORF angesehen werden oder nicht. Unter bestimmten Voraussetzungen, wie etwa sehr geringes Haushaltseinkommen, Pflegegeld, Bezug der Studienbeihilfe oder Mindestpension, kann um Befreiung von den Rundfunkgebühren angesucht werden.

Der Tuner ist das Empfangsgerät deines Fernsehers oder Radios. Er kann die von Sendern übertragenen Frequenzen auffangen.