Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben den Vertrag zwischen dir und deinem Anbieter. Darin sind, wie bei den Entgeltbestimmungen auch, alle Leistungen und Entgelte aufgezählt, oft in winziger Schriftgröße und schwer verständlichem Juristendeutsch.

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Vertragsklauseln, die ein Unternehmen vorgefertigt für eine Vielzahl von Vertragsabschlüssen verwendet. Aufgrund der Übermacht des Unternehmens gegenüber dem Verbraucher sind diese regelmäßig zugunsten des Unternehmens ausformuliert. Du solltest diese daher genau durchlesen.

Konsumentenschutz durch AGB

Dabei bedeuten die AGB nicht, dass du deinem Anbieter schutzlos ausgeliefert bist und er ohnehin machen musst, was er hineinschreibt. Zum einen achtet die österreichische Gesetzgebung streng darauf, was alles Teil einer Vereinbarung sein darf. So dürfen die AGB nicht sittenwidrig formuliert sein - das bedeutet, dass der Vertrag ausgewogen sein muss und du nicht grob benachteiligt werden darfst. Auch dürfen keine Klauseln versteckt sein: Das heißt zum Beispiel unter einer Überschrift darf sich nicht mit einem anderen Thema befasst werden.

Auch das Konsumentenschutzgesetz ist dazu da, dass dein Anbieter nicht verlangen kann, was er möchte. Hier werden verbotene AGB-Bestimmungen aufgezählt und außerdem auch die Bestimmungen, die zwar nicht generell verboten sind, dir gegenüber aber nur wirksam werden, wenn sie mit dir im Einzelnen ausgehandelt wurden. Ein einfacher Verweis auf aufgezählten Bestimmungen laut Konsumentenschutzgesetz reicht nicht!

Auflistung aller allgemeinen Gebühren und Vertragsbedingungen

Hier sind alle allgemeinen Gebühren genau festgelegt, wie zum Beispiel die Servicepauschale oder aber auch was passiert, wenn du frühzeitig aus deinem Vertrag trotz Bindungsfrist aussteigen möchtest. Daher solltest du die AGB immer sicher aufbewahren, falls du nach ein paar Wochen nachschauen möchtest, wie hoch die Kosten für einen Rufnummernwechsel sind oder auch ob sich die Grundgebühr nach den ersten Monaten ändert.

Keine einseitige Änderung

Die AGB dürfen nicht einfach einseitig durch einen der beiden Vertragspartner abgeändert werden. Das heißt, wenn dein Anbieter die AGB ändert, hast du, wenn es zu deinem Nachteil sein sollte, das Recht auf eine außerordentliche Kündigung.

Wo finde ich die AGB?

Die AGB und die Entgeltbestimmungen sind bei allen Anbietern meist auch online einzusehen. Fast immer jedoch nur die aktuellen Tarife. Seltener findest du die alten AGB und EB in einer Archivseite der Betreiber.

Solltest du deine Entgeltbestimmungen nicht mehr finden, kontaktiere deinen Anbieter.

Mobilfunkanbieter Links
A1Auf a1.net
bobAuf bob.at
DreiAuf drei.at
EducomAuf educom.at
EetyAuf eety.at
GeOrgAuf georg.at
gooodAuf goood-mobile.at
HELP MobileAuf helpm.at
HoTAuf hot.at
KabelplusAGB auf kabelplusmobile.at, EB direkt bei den Tarifen
Krone/KurierAuf kronemobile.at und kuriermobil.at
Lidl ConnectAuf lidl-connect.at
LIWEST MobilAGB auf liwest-mobil.at und EB direkt bei den Tarifen
MagentaAuf magenta.at und direkt bei den Tarifen
MTELAuf mtel.at
Rapid MobilAuf rapid-mobil.at
Red Bull MOBILEAuf redbullmobile.at
S-BudgetAuf spar.at
SIMfonie (Wien Energie)Auf simfonie.at
simpliTVAuf simfonie.at
SpusuAuf spusu.at
Tchibo MobilAuf eduscho.at
TelematicaAuf telematica.at
VOLMobilAuf volmobil.at
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Über den Autor
Geschrieben von Mag. Victoria Breitsprecher, MA
Mag. Victoria Breitsprecher, MA
Victoria ist technische Redakteurin bei tarife.at. Sie bringt hochkomplizierte, technische Begriffe in eine verständliche Sprache. Unterstützung bekommt die Technik-Liebhaberin von ihrem Büro-Hund, Herr Baron 🐶.

Häufige Fragen zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Was ist eine außerordentliche Kündigung?

Wenn dein Anbieter deinen Vertrag zu deinem Nachteil ändert, hast du das Recht auf eine außerordentliche Kündigung. Diese ist fristlos, das heißt gilt ab dem Tag, an dem du kündigst.

Die AGB sind winzig klein und komisch formuliert. Muss ich das wirklich lesen?

Es macht keinen Spaß, zugegeben. Aber du solltest dir die AGB trotzdem gut durchlesen. Hier sind die allgemeinen Fristen, Preise und Gebühren genau festgelegt, wie zum Beispiel Rücklastgebühren, oder aber auch was passiert, wenn du frühzeitig aus deinem Vertrag trotz Mindestbindung aussteigen möchtest.

Mein Anbieter hat die AGB geändert. Darf er das?

Wenn dein Anbieter dir die AGB zu deinen Ungunsten abändert, hast du das Recht auf eine außerordentliche Kündigung. Diese ist fristlos, du musst die Kündigungsfrist daher nicht einhalten.

Worin liegt der Unterschied zwischen Entgeltbestimmungen und AGB?

Die AGB sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sie regeln allgemeine Preise, Gebühren und Entgelte. In ihnen steht zum Beispiel wie lange die Kündigungsfrist eingehalten wird, oder wie hoch die Rücklastgebühren sind. Die Entgeltbestimmungen hingegen betreffen die Preise, Gebühren und Entgelte für genau deinen Tarif. Hier ist zum Beispiel geregelt, wie hoch die Grundgebühr ist, wie viele Einheiten in deinem Tarif enthalten sind und auch wie hoch die Gebühren darüber hinaus sind.

Darf mein Anbieter den Vertrag einfach abändern?

Nein, das darf er nicht. Sollte dein Anbieter die AGB zu deinen Ungunsten verändern, hast du das Recht auf eine außerordentliche Kündigung. Diese ist fristlos und darf auch innerhalb der Mindestbindung erfolgen.