Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben den Vertrag zwischen dir und deinem Anbieter. Darin sind, wie bei den Entgeltbestimmungen auch, alle Leistungen und Entgelte aufgezählt, oft in winziger Schriftgröße und schwer verständlichem Juristendeutsch.

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Vertragsklauseln, die ein Unternehmen vorgefertigt für eine Vielzahl von Vertragsabschlüssen verwendet. Aufgrund der Übermacht des Unternehmens gegenüber dem Verbraucher sind diese regelmäßig zugunsten des Unternehmens ausformuliert. Du solltest diese daher genau durchlesen.

Einfache AGBs: VZF

Da die AGBs meist sehr trocken formuliert sind, ist eine Vertragszusammenfassung (VZF) für die Anbieter vorgeschrieben. Das ist eine übersichtliche und leicht verständliche Kurzform deines Vertrags. Hier sind die wichtigsten Punkte wie Kosten und Leistungen aufgelistet. Der Anbieter ist verpflichtet, dir eine solche VZF auszuhändigen.

Konsumentenschutz durch AGB

Dabei bedeuten die AGB nicht, dass du deinem Anbieter schutzlos ausgeliefert bist und er ohnehin machen musst, was er hineinschreibt. Zum einen achtet die österreichische Gesetzgebung streng darauf, was alles Teil einer Vereinbarung sein darf. So dürfen die AGB nicht sittenwidrig formuliert sein - das bedeutet, dass der Vertrag ausgewogen sein muss und du nicht grob benachteiligt werden darfst. Auch dürfen keine Klauseln versteckt sein: Das heißt zum Beispiel unter einer Überschrift darf sich nicht mit einem anderen Thema befasst werden.

Auch das Konsumentenschutzgesetz ist dazu da, dass dein Anbieter nicht verlangen kann, was er möchte. Hier werden verbotene AGB-Bestimmungen aufgezählt und außerdem auch die Bestimmungen, die zwar nicht generell verboten sind, dir gegenüber aber nur wirksam werden, wenn sie mit dir im Einzelnen ausgehandelt wurden. Ein einfacher Verweis auf aufgezählten Bestimmungen laut Konsumentenschutzgesetz reicht nicht!

Auflistung aller allgemeinen Gebühren und Vertragsbedingungen

Hier sind alle allgemeinen Gebühren genau festgelegt, wie zum Beispiel die Servicepauschale oder aber auch was passiert, wenn du frühzeitig aus deinem Vertrag trotz Bindungsfrist aussteigen möchtest. Daher solltest du die AGB immer sicher aufbewahren, falls du nach ein paar Wochen nachschauen möchtest, wie hoch die Kosten für einen Rufnummernwechsel sind oder auch ob sich die Grundgebühr nach den ersten Monaten ändert.

Keine einseitige Änderung

Die AGB dürfen nicht einfach einseitig durch einen der beiden Vertragspartner abgeändert werden. Das heißt, wenn dein Anbieter die AGB ändert, hast du, wenn es zu deinem Nachteil sein sollte, das Recht auf eine außerordentliche Kündigung.

Wo finde ich die AGB?

Die AGB und die Entgeltbestimmungen sind bei allen Anbietern meist auch online einzusehen. Fast immer jedoch nur die aktuellen Tarife. Seltener findest du die alten AGB und EB in einer Archivseite der Betreiber.

Solltest du deine Entgeltbestimmungen nicht mehr finden, kontaktiere deinen Anbieter.

Weiterführende Links

• Ratgeber Wo finde ich AGB und Entgeltbestimmungen?
• Ratgeber TKG 2021 - Deine Rechte bei Handy und Internet

( Zuletzt aktualisiert: 17.12.2021. Ursprünglich veröffentlicht: 02.03.2020 )