Telekommunikationsgesetz (TKG)

Die Telekommunikation ist in Österreich durch das Telekommunikationsgesetz (TKG) geregelt. Dieses Bundesgesetz wurde 2003 beschlossen und wird laufend ergänzt. Hier sind für Konsumenten wie auch Telekommunikationsunternehmen alle Rechte und Pflichten aufgelistet.

Die gültige Fassung findest du hier im Rechtsinformationssystem (RIS) des Bundes.

Seit Juni 2020 wurde unter dem Arbeitstitel „TKG 2020" an einer Neukodifizierung des Telekommunikationsrechts gearbeitet. Die vorgesehene Umsetzungsfrist für den europäischen Kommunikationskodex vom 21. Dezember 2020 wurde verpasst.

Bereiche des TKGs

Das TKG regelt alle rechtlichen Belange der Telekommunikation in Österreich. Für den Nutzer bedeutet dies, dass seine Rechte gegenüber den Telkos gewahrt bleiben. Für die Telkos steht hingegen vor allem die Planungssicherheit und damit auch mehr Investitionskraft beim Ausbau der Telekommunikations-Infrastruktur im Vordergrund.

Im TKG sind daher nicht nur Nutzerrechte beschrieben, sondern zum Beispiel, was bei der Errichtung und dem Betrieb von Funkanlagen zu beachten ist, die Regelungen zum Universaldienst, zu Spam, zu Leitungs- und Mitbenutzungsrechten oder auch zum Datenschutz.

Mit dem TKG 2020 sollen weitere Bereiche erfasst werden, die dann zum Schutz der Konsumenten unter die Aufsicht der Regulierungsbehörde RTR fallen. Betroffen sind davon etwa Instant Messaging Dienste wie Facebook Messenger, Whatsapp oder Signal. Damit reagiert man auf die zeitgemäßen Änderungen, denn netzbasierte Anwendungen haben dem klassischen Festnetz, aber auch mobilen Angeboten wie SMS längst den Rang abgelaufen.

5G und Breitbandausbau

Bis 2030 soll eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen durch den Breitbandausbau in Österreich gegeben sein. So soll die Digitale Kluft in Österreich deutlich verringert werden. Der fortschreitende Netzausbau wird im Breitbandatlas der Republik dokumentiert. Ein Teil des Geldes für den Netzausbau wird durch die Vergabe der Mobilfunkfrequenzen eingenommen. Diese Frequenzen werden von der Regulierungsbehörde RTR vorgeschrieben und im Rahmen einer Auktion für einen gewissen Zeitraum versteigert.

Mit der Coronakrise 2020 zeigte sich, wie wichtig Internet für den Erhalt von sozialem, kulturellem und wirtschaftlichem Leben ist. Ohne schnelles Internet kann dieses nicht aufrechterhalten werden. Damit die vorhandenen Kapazitäten nicht an ihre Grenzen stoßen, ist der Ausbau zum Gigabit-Internet so wichtig. Im Moment sind wir mit dem Ausbau von Breitbandinternet laut OECD in Europa leider Schlusslicht. Es gibt bei uns weniger Hochleistungsanschlüsse mit mehr als 100 Mbit/s als in anderen europäischen Ländern.

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Über die Autorin
Geschrieben von Mag. Victoria Breitsprecher, MA
Mag. Victoria Breitsprecher, MA
Victoria ist technische Redakteurin bei tarife.at. Sie bringt hochkomplizierte, technische Begriffe in eine verständliche Sprache. Unterstützung bekommt die Technik-Liebhaberin von ihrem Büro-Hund, Herr Baron 🐶.

Häufige Fragen zum Thema Telekommunikationsgesetz (TKG)

Wofür wurde die Breitbandmilliarde beschlossen?

2013 wurde in Österreich die „Breitbandmilliarde“ beschlossen, um in Österreich die Versorgung der Bevölkerung mit Breitbandinternet von mindestens 25 Mbit/s zu gewährleisten. Dabei wurden die Ziele so gesteckt, dass ein Ausbau schrittweise erfolgt. Bis 2025 sollen nicht nur die Ballungsräume, sondern auch der ländliche Bereich an schnelles Breitbandinternet mit Glasfaserleitungen angeschlossen sein. Bis 2030 sollen auch die abgelegenen Regionen Zugang zu einer gigabitfähigen Leitung erhalten.

Was ist die RTR?

RTR steht für die österreichische Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH. Die Aufgaben der RTR teilen sich in zwei Fachbereiche: Der Fachbereich Medien ist für Regulation des Rundfunks, die Verwaltung des Digitalisierungsfonds und des Fernsehfonds Austria, und die Verteilung von Fördermitteln zuständig. Der Fachbereich Telekommunikation und Post ist für die Regulation von Post und Telekommunikation, elektrische Signaturen und als Schlichtungsstelle verantwortlich. Zusätzlich dazu führt die RTR auch eine Liste der in Österreich zugelassenen Zertifizierungsdienste.

Warum ist das Gigabit-Internet so wichtig?

Mit der Coronakrise 2020 zeigte sich, wie wichtig Internet für den Erhalt von sozialem, kulturellem und wirtschaftlichem Leben ist. Ohne schnelles Internet kann dieses nicht aufrechterhalten werden. Zum Beispiel um den Kontakt mit Familie und Freunden über Videotelefonie zu halten, aber auch für Home Office und Videokonferenzen spielt es daher als kritische Infrastruktur eine wesentliche Rolle. Damit die vorhandenen Kapazitäten nicht an ihre Grenzen stoßen, ist der Ausbau zum Gigabit-Internet so wichtig.

Was ist Gigabit-Internet?

Wenn vom Gigabit-Internet gesprochen wird, ist damit ein Internetzugang mit einer Verbindungsgeschwindigkeit von 1 Gbit/s gemeint. Um dies flächendeckend in Österreich zu erreichen ist ein Netzausbau notwendig. Dies betrifft sowohl DSL- als auch Kabelinternet, und auch den Ausbau für New Radio (5G) des Mobilfunks.

Was ist das Telekommunikationsgesetz?

Die Telekommunikation ist in Österreich durch das Telekommunikationsgesetz (TKG) geregelt. Dieses Bundesgesetz wurde 2003 beschlossen und wird laufend ergänzt. Hier sind für Konsumenten wie auch Telekommunikationsunternehmen alle Rechte und Pflichten aufgelistet. Die gültige Fassung findest du hier im Rechtsinformationssystem (RIS) des Bundes.

Welche Bereiche regelt das Telekommunikationsgesetz?

Das TKG regelt alle rechtlichen Belange der Telekommunikation in Österreich. Für den Nutzer bedeutet dies, dass seine Rechte gegenüber den Telkos gewahrt bleiben. Für die Telkos steht hingegen vor allem die Planungssicherheit und damit auch mehr Investitionskraft beim Ausbau der Telekommunikations-Infrastruktur im Vordergrund.

Im TKG sind daher nicht nur Nutzerrechte beschrieben, sondern zum Beispiel, was bei der Errichtung und dem Betrieb von Funkanlagen zu beachten ist, die Regelungen zum Universaldienst, zu Spam, zu Leitungs- und Mitbenutzungsrechten oder auch zum Datenschutz.

Mit dem TKG 2020 sollen weitere Bereiche erfasst werden, die dann zum Schutz der Konsumenten unter die Aufsicht der Regulierungsbehörde RTR fallen. Betroffen sind davon etwa Instant Messaging Dienste wie Facebook Messenger, Whatsapp oder Signal. Damit reagiert man auf die zeitgemäßen Änderungen, denn netzbasierte Anwendungen haben dem klassischen Festnetz, aber auch mobilen Angeboten wie SMS längst den Rang abgelaufen.