Telekommunikationsgesetz (TKG)

2013 wurde in Österreich die „Breitbandmilliarde“ beschlossen, um in Österreich die Versorgung der Bevölkerung mit Breitbandinternet von mindestens 25 Mbit/s zu gewährleisten. Dabei wurden die Ziele so gesteckt, dass ein Ausbau schrittweise erfolgt. Bis 2025 sollen nicht nur die Ballungsräume, sondern auch der ländliche Bereich an schnelles Breitbandinternet mit Glasfaserleitungen angeschlossen sein. Bis 2030 sollen auch die abgelegenen Regionen Zugang zu einer gigabitfähigen Leitung erhalten.

RTR steht für die österreichische Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH. Die Aufgaben der RTR teilen sich in zwei Fachbereiche: Der Fachbereich Medien ist für Regulation des Rundfunks, die Verwaltung des Digitalisierungsfonds und des Fernsehfonds Austria, und die Verteilung von Fördermitteln zuständig. Der Fachbereich Telekommunikation und Post ist für die Regulation von Post und Telekommunikation, elektrische Signaturen und als Schlichtungsstelle verantwortlich. Zusätzlich dazu führt die RTR auch eine Liste der in Österreich zugelassenen Zertifizierungsdienste.

Wenn vom Gigabit-Internet gesprochen wird, ist damit ein Internetzugang mit einer Verbindungsgeschwindigkeit von 1 Gbit/s gemeint. Um dies flächendeckend in Österreich zu erreichen ist ein Netzausbau notwendig. Dies betrifft sowohl DSL- als auch Kabelinternet, und auch den Ausbau für New Radio (5G) des Mobilfunks.

Die Telekommunikation ist in Österreich durch das Telekommunikationsgesetz (TKG) geregelt. Dieses Bundesgesetz wurde 2003 beschlossen und wird laufend ergänzt. Hier sind für Konsumenten wie auch Telekommunikationsunternehmen alle Rechte und Pflichten aufgelistet. Die gültige Fassung findest Du hier im Rechtsinformationssystem (RIS) des Bundes.

Das TKG regelt alle rechtlichen Belange der Telekommunikation in Österreich. Für den Nutzer bedeutet dies, dass seine Rechte gegenüber den Telkos gewahrt bleiben. Für die Telkos steht hingegen vor allem die Planungssicherheit und damit auch mehr Investitionskraft beim Ausbau der Telekommunikations-Infrastruktur im Vordergrund.

Im TKG sind daher nicht nur Nutzerrechte beschrieben, sondern zum Beispiel, was bei der Errichtung und dem Betrieb von Funkanlagen zu beachten ist, die Regelungen zum Universaldienst, zu Spam, zu Leitungs- und Mitbenutzungsrechten oder auch zum Datenschutz.

Mit dem TKG 2020 sollen weitere Bereiche erfasst werden, die dann zum Schutz der Konsumenten unter die Aufsicht der Regulierungsbehörde RTR fallen. Betroffen sind davon etwa Instant Messaging Dienste wie Facebook Messenger, Whatsapp oder Signal. Damit reagiert man auf die zeitgemäßen Änderungen, denn netzbasierte Anwendungen haben dem klassischen Festnetz, aber auch mobilen Angeboten wie SMS längst den Rang abgelaufen.

Wenn du den kompletten Gesetzestext suchst, findest du ihn hier auf der Parlamentsseite. Dabei sind auf über hundert Seiten die gesetzlichen Regelungen für Konsumenten und Telekommunikationsanbieter definiert.

Mit der Coronakrise 2020 zeigte sich wie wichtig Internet für den Erhalt von sozialem, kulturellem und wirtschaftlichem Leben ist. Ohne schnelles Internet kann dieses nicht aufrechterhalten werden. Zum Beispiel um den Kontakt mit Familie und Freunden über Videotelefonie zu halten, aber auch für Home Office und Videokonferenzen spielt es daher als kritische Infrastruktur eine wesentliche Rolle. Damit die vorhandenen Kapazitäten nicht an ihre Grenzen stoßen ist der Ausbau zum Gigabit-Internet so wichtig.