Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG)

Das Elektrizitätswirtschaftsgesetz folgt dem ElWOG nach. Es soll künftig den Energiemarkt in Österreich regeln. Noch ist das neue Gesetz in Begutachtung.

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Mit der Jahrtausendwende stand die Liberalisierung des Strommarktes im Vordergrund, auf Grund dessen das ElWOG geschaffen wurde. Nach mehr als 20 Jahren hat sich der Energiemarkt aber stark weiterentwickelt, weswegen die Schaffung des neuen Energiewirtschaftsgesetzes nötig ist. Diese soll Lücken schließen und für mehr Transparenz sorgen.

Wichtige Punkte des ElWG

Wie auch das vorige Energiegesetz, wird auch das neue sehr umfangreich werden. Den Entwurf für das neue Gesetz findest Du hier.

Wir stellen die wichtigsten Punkte vor:

  • Dezentralisierung: Die dezentrale Versorgung und Eigenversorgung sollen erleichtert werden. Zukünftig müssen auch Kommunen keinen eigenen Verein gründen, sondern sollen Anlagen direkt betreiben können. Die Verwaltung für gemeinschaftliche Erzeugungsanlagen soll vereinfacht werden. Auch soll die Nutzung von Direktleitungen ermöglicht werden, auch als Durchleitung von Strom aus dem Verteilernetz.
  • Informationspflicht: Preisanpassung sollen zukünftig strengeren Regeln unterliegen und deutlicher kommuniziert werden. Dazu soll es ein Informationsblatt geben, auf dem die wichtigsten Informationen auf wenigen Seiten einfach erklärt werden sollen – ähnlich der Vertragszusammenfassung beim Mobilfunk. Auch sollen zukünftig Rechnungen übersichtlicher gestaltet werden müssen. Rechnungen sollen auch in Zukunft ohne Aufpreis in Papierform verlangt werden dürfen.
  • Energiespeichersysteme: Zukünftig sollen Speichersysteme unter bestimmten Umständen erlaubt sein. Dies soll der Energiewende zusätzlichen Aufwind verleihen und die Netze stabiler halten.
  • Sozial: Einkommensschwache und armutsgefährdete Haushalte, denen die Mittel für Ausgaben für Haushaltsenergie (Strom, Heizung, Warmwasser, Kochen) fehlen, sollen besser unterstützt werden. So soll Energiearmut besser bekämpft werden.
  • Stärkung der E-Control: Die E-Control soll als Regulierungsbehörde für den Strom- und Gasmarkt mehr Handlungsspielraum erhalten.

Energierecht

Das ElWG zählt zum Energierecht. Sein Pendant beim Gas findet es im Gaswirtschaftsgesetz (GWG). Neben dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz gibt es aber auch weitere für Energie in Österreich wichtige Gesetze:

  • Energielenkungsgesetz
  • Elektrotechnikrecht
  • Regelungen zum Ökostrom
  • Energie-Binnenmarkt-Richtlinie
  • Richtlinie für Erneuerbare Energien
  • Energieeffizienz-Richtlinie
  • Ausführungsgesetze auf Landesebene

( Artikel veröffentlicht: 27.02.2024 )

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Über die Autorin
Geschrieben von Mag. Victoria Breitsprecher, MA
Mag. Victoria Breitsprecher, MA
Victoria ist technische Redakteurin bei tarife.at. Sie bringt hochkomplizierte, technische Begriffe in eine verständliche Sprache. Unterstützung bekommt die Technik-Liebhaberin von ihrem Büro-Hund, Herr Baron 🐶.

Häufige Fragen zum Thema Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG)

ElWOG steht für Elektrizitäswirtschafts- und -organisationsgesetz. Es ist ein Bundesgesetz, welches die Organisation der Elektrizitätswirtschaft regelt als auch die Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt. Darüber hinaus nennt das ElWOG die Vorschriften für die Elektrizitätserzeugung, -übertragung, -verteilung und -versorgung. Sie regelt außerdem die Organisation und Funktionsweise des Elektrizitätssektors. Als Grundsatzgesetz des Bundes bildet es die rechtliche Basis für die Ausführungsgesetze der Länder, wie zum Beispiel das Niederösterreichische Elektrizitätswesensgesetz oder das Tiroler Starkstromwegegesetz.


Nach der langen Zeit ist das Elektrizitätsrecht ElWOG nun schon etwas veraltet. Es soll daher durch das Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) ersetzt werden, das neue Richtlinien der EU umsetzen soll. Dies betrifft besonders die Strombinnenmarktrichtlinie 2019/944, sowie die Erneuerbaren-Richtlinie 2018/2001.


Das ElWOG regelt die Vorschriften für die Elektrizitätserzeugung, -übertragung, -verteilung und -versorgung, und außerdem auch die Organisation und Funktionsweise des Elektrizitätssektors. Als Grundsatzgesetz des Bundes bildet das ElWOG die rechtliche Basis für die Ausführungsgesetze der Länder, wie zum Beispiel das Niederösterreichische Elektrizitätswesensgesetz oder das Tiroler Starkstromwegegesetz. Du findest den aktuellen Gesetzestext des ElWOG hier beim RIS.